Arbeitsrecht · 19. Januar 2021
Laptop, Tablet und Co. sind gerade für Schüler, in Zeiten der Corona-Krise auch zu Hause dringend nötig. Hartz IV Empfängern, sind diese Kosten zu erstatten. SG Köln, LSG Thüringen
Verkehrsrecht · 03. November 2020
Corona- Fahrtengemeinschaften im Auto noch erlaubt? Es heißt erneut wieder, Kontakte auf das Nötigste beschränken, Maskenpflicht nahezu überall. Es dürfen sich nur Angehörige des eigenen Hausstands mit denen eines weiteren in der Öffentlichkeit treffen - insgesamt nicht mehr als zehn Personen. Drei oder mehr Personen aus drei unterschiedlichen Hausständen dürften demnach sich nicht mehr gemeinsam treffen. Damit ist fraglich, was das Auto ist: privater Raum oder doch öffentlich? Dazu...
Arbeitsrecht · 17. Oktober 2020
Corona, Arbeitsunfähigkeit und Gehaltszahlung Während der Corona-Krise müssen viele Arbeitnehmer in die behördlich angeordnete Quarantäne. Doch werden Mitarbeiter dafür krankgeschrieben? Wenn Menschen über Krankheitssymptome klagen, die auf eine Infektion mit Covid-19 hindeuten, wird den Betroffenen geraten, zu Hause zu bleiben oder es wird vom Gesundheitsamt sogar eine Quarantäne angeordnet, wenn z.B. Kontakt zu einem laborbestätigten COVID-19-Patienten gegeben war. Doch wird der...
Corona-Beratung · 31. August 2020
Maskenpflicht in Schulen bestätigt Die in der nordrhein-westfälischen Coronabetreuungsverordnung angeordnete Pflicht, während des Schulunterrichts grundsätzlich eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen, ist voraussichtlich rechtmäßig. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster am Donnerstag und wies Eilanträge von drei Schülern ab. Angesichts der Gefahren durch die Corona-Pademie sei die Maskenpflicht verhältnismäßig und erforderlich, so das Gericht (Beschl. v. 20.08.2020,...
Arbeitsrecht · 16. Juli 2020
Corona und Urlaub: Hat der Arbeitgeber einen Anspruch auf Auskunft hinsichtlich des Urlaubsortes? Grundsätzlich kein Anspruch. Arbeitgeber darf danach fragen,
Corona-Beratung · 10. April 2020
Der Ausspruch einer Kündigung mit Begründung in der Corona Pandemie bedarf bei Anwendbarkeit des Kündigungs-Schutz-Gesetzes (KSchG) einen personenbedingten oder verhaltensbedingten oder betriebsbedingten Kündigungsgrund: 1. Eine arbeitgeberseitige Kündigung kann zunächst auf einen Grund, der in der Person des Arbeitnehmers liegt, gestützt werden. Der wohl häufigste – und auch im Hinblick auf den Corona-Virus naheliegende – Unterfall der personenbedingten Kündigung, ist der...
Corona-Beratung · 10. April 2020
In Tagen der Corona Pandemie, hören wir häufig Fragen zum Thema "Kurzarbeit"
